SAFETY FIRST

IM VISIER DER BEHÖRDEN

IM VISIER DER BEHÖRDEN

Es scheint auch diesmal ein angenehmer Tag zu werden, beruhigt und entspannt lässt man sich im Morgengrauen in den Sessel fallen. Man nimmt die Arbeit auf. Durchkämmt die am Schreibtisch liegende Post und findet jedoch ein blaues Kuvert. RSA! Wen beunruhigt dieses Gefühl nicht, nicht zu wissen, welches Problem sich dahinter verbirgt? Die brennendste Frage: Wie lässt sich dieses wieder beseitigen? Schon kleine Unstimmigkeiten im Rahmen einer Betriebsprüfung können die Behörden auf den Plan rufen. Und hoffentlich Ihre Rechtsschutzversicherung.

ÄPFEL SIND NICHT BIRNEN

„Rechtsschutz“ findet sich bald im Versicherungsportfolio eines Unternehmens. Sehen Sie aber genau hin, was konkret versichert ist. Vielleicht nur der KFZ-Bereich? Der notwendigste Teil ist eine auskömmliche Straf-Rechtsschutzversicherung, weil die Anwaltskosten auf diesem Gebiet schnell explodieren können. Verlassen Sie sich nicht auf die D&O Versicherung: Wenn keine zivilrechtliche Ansprüche wahrscheinlich scheinen, tritt der D&O Versicherer nicht in den Schadenfall ein.

Eine gute Straf-Rechtsschutzdeckung enthält u.a.:

* Versicherungsschutz für Verfahren nach dem Verbands-Verantwortlichkeits-gesetz, gemäß welchem auch Unternehmen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können

* Ermittlungs-Strafrechtsschutz mit Deckungsbeginn bereits ab Aufnahme der polizeilichen Ermittlungen

* Versicherungsschutz für Verurteilung für bedingten Vorsatz (dolus eventualis)

* eine angemessene Versicherungssumme und Nachmeldefrist

 

SEPARATE VERSICHERUNGSSUMME

Neben der Straf-Rechtsschutzversicherung besteht die Möglichkeit, eine Firmenrechtsschutzdeckung abzuschließen, die weitere Bausteine modulartig kombinieren kann. Wir empfehlen jedenfalls, für den Straf-Rechtsschutz eine eigene Versicherungssumme einzukaufen, um diese für den Notfall notwendige Summe nicht von anderen – finanziell verkraftbaren – Ereignissen auffressen zu lassen.

WEITERE BESTANDTEILE

Der allgemeine Vertragsrechtsschutz ist eine gern abgeschlossene Deckung. Hier geht es um die Wahrung der rechtlichen Interessen aus schuldrechtlichen Verträgen wie z.B. über Honorarnoten, Lieferverträge, Handyverträge etc.

Im betrieblichen Bereich ist immer eine Streitwertobergrenze zu vereinbaren. Wichtig ist zu beachten, dass für die Bemessung der Anspruchsobergrenze in den meisten Fällen auch die „Kompensando-Einwendungen“ dazuzurechnen sind. Hierzu gibt es unterschiedliche Regelungen und Sondervereinbarungen.

Der Arbeitsgerichtsrechtsschutz und Sozialversicherungsrechtsschutz umfasst Rechtsstreitigkeiten wegen Arbeits- und Dienstverhältnissen und Streitigkeiten mit dem Sozialversicherungsträger. Dieser Baustein ist meistens automatisch Deckungsbestandteil.

SPEZIALMODULE

Die einzelnen Rechtsschutzversicherer überschlagen sich förmlich mit Neuheiten und zusätzlichen Deckungsmodulen. Wir geben Ihnen gerne Auskunft, was die Deckungen konkret zu bieten haben und wie vernünftig diese sind. Besteht für das Unternehmen z.B. keine Rechtsschutzversicherung, gibt es die sinnvolle Option, für Einzelpersonen (in leitender Funktion) eine Deckung abzuschließen.

Wir beraten Sie gerne.

FOR SALE

FOR SALE

Oft hat man mit all den Themen aus dem Beruf den Kopf voll: Vertriebskonzepte, Verkaufsstrategien, Wettbewerb, Preisverhandlungen und etliche andere Dinge. Und dann kommt noch ein wichtiges Thema hinzu, das für die meisten ein undurchschaubares Wortgewirr ist: Versicherungen. Wir möchten Ihnen helfen, einen tieferen Einblick zu gewinnen und stellen ein Thema vor, mit dem wir immer wieder konfrontiert werden: die Erwerberkündigung.

Muss ein bestehendes Versicherungsverhältnis vom Erwerber eines versicherten Gegenstandes übernommen werden?

Um die Frage zu beantworten, werfen wir einen Blick in das Versicherungsvertragsgesetz:

  • §69 VersVG

 […] „Wird die versicherte Sache vom Versicherungsnehmer veräußert, so tritt an Stelle des Veräußerers der Erwerber in die während der Dauer seines Eigentums aus dem Versicherungsverhältnis sich ergebenden Rechte und Pflichten des Versicherungsnehmers ein. […]“

Demnach tritt man als Erwerber automatisch als Versicherungsnehmer in den bestehenden Vertrag. Für die Prämienzahlung haften dann Erwerber und Veräußerer zur ungeteilten Hand!

Gibt es eine Möglichkeit, den bestehenden Vertrag trotzdem zu kündigen?

  • §70 des VersVG bietet für den Erwerber eine Lösung:

Dieser kann mit sofortiger Wirkung innerhalb eines Monats nach Erwerb (oder auf den Schluss der laufenden Versicherungsperiode ab Erwerb) kündigen. Sollten Sie als Erwerber keine Kenntnis von einer Vorpolizze haben, gilt das Kündigungsrecht ab Kenntnis.

Der Versicherer kann unter Einhaltung einer Frist von einem Monat ab Kenntnis der Veräußerung kündigen.

Wird das Versicherungsverhältnis auf Grund dieser Vorschriften gekündigt, so hat der Veräußerer dem Versicherer die Prämie zu zahlen; der Erwerber haftet in diesen Fällen für die Prämie nicht!

!WICHTIG! Achten Sie darauf, dass eine Veräußerung dem Versicherer unverzüglich anzuzeigen ist. Passiert das nicht, ist der Versicherer von der Verpflichtung zur Leistung frei.

 

Aber Vorsicht: keine Möglichkeit zur Kündigung besteht

 

  • beim Wechsel der Besitzer, also Pächter, Mieter, Verwalter,…
  • bei einer Unternehmensfusion und Umwandlung
  • bei einem Erwerb als Gesamtrechtsnachfolger durch Erbschaft

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